Globaler Wettlauf : China treibt KI in der Industrie mit neuem Gesetz voran

Ziel des neuen KI-Gesetzes in China ist die Schaffung der Voraussetzungen für eine beschleunigte Entwicklung der KI-Landschaft mit Schwerpunkt auf der industriellen Nutzung. Obwohl das Gesetz einige Maßnahmen zum Schutz der Nutzer enthält, liegt der Schwerpunkt weiterhin auf der industriellen Entwicklung. Die vollen Auswirkungen dieses neuen Rechtsrahmens werden mit der Zeit deutlicher werden, da sich die Überschneidungen zwischen KI und verschiedenen Branchen weiter entwickeln.

China sieht die strategische Bedeutung von KI in der Produktion und will mit dem neuen Gesetz noch massiver in diesen Bereich investieren. Unter anderem greift der Staat den KI-Chipherstellern kräftig unter die Arme. Dadurch soll die Bereitstellung leistungsfähiger Prozessoren für KI-Aufgaben sichergestellt werden. Zudem wird die Zusammenarbeit mit den globalen IT-Riesen gesucht. So sollen KI-Tools für Datenanalyse, Zusammenarbeit und Automatisierung für die Industrie der Zukunft entstehen.

Das Gesetz fördert zwar die rasche Entwicklung der KI-Branche, vernachlässigt aber nicht die Notwendigkeit des Schutzes der Nutzer. Anbieter von KI-Produkten und -Dienstleistungen haben die Pflicht zur Einhaltung bestehender Gesetze zum Schutz personenbezogener Daten und Informationen. Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt jedoch weniger auf diesen Schutzmaßnahmen als auf der industriellen Entwicklung.

Der Gesetzentwurf sieht vor, urheberrechtlich geschütztes Material in der KI-Ausbildung zu verwenden und KI-Produkte unter urheberrechtlichen Schutz zu stellen. KI-Anbieter dürfen urheberrechtlich geschützte Daten in Trainingssets verwenden. Voraussetzung ist, dass die Inhalte für einen anderen Zweck oder eine andere Funktion als die Originaldaten genutzt werden und die Rechte des Datenrechtsinhabers nicht verletzt werden.

Ergebnisse, die durch künstliche Intelligenz erzeugt wurden, können urheberrechtlich geschützt sein, wenn der Gegenstand des Urheberrechtsanspruchs ein Mensch ist. Dies bedeutet, dass Einzelpersonen, die KI-Text- oder KI-Bildgeneratoren verwenden, Urheberrechtsschutz für ihre modifizierten Ergebnisse erhalten können, wenn sie wesentliche Änderungen an den ursprünglichen Kreationen vornehmen.

Das neue KI-Gesetz greift auch ethische Überlegungen auf. Dazu gehören die Verhinderung von Diskriminierung in Algorithmen und die Gewährleistung des Schutzes der Privatsphäre. Wie diese Bestimmungen in der Praxis umgesetzt und durchgesetzt werden, bleibt jedoch abzuwarten. Das chinesische KI-Gesetz ist Teil eines umfassenderen Bestrebens, globale Normen und Standards im Bereich der künstlichen Intelligenz zu schaffen. Das Land ist sehr daran interessiert, zur Entwicklung eines internationalen KI-Rahmens beizutragen. Es hat erkannt, dass Pekings Rolle als KI-Macht davon abhängt, als aktiver Akteur in der globalen KI-Landschaft wahrgenommen zu werden.